Marken

Markenrechte sind - ähnlich wie Patente - geistiges Eigentum. Eine Marke ist rechtlich ein besonderes Zeichen das dazu dient, Waren und Dienstleistung eines Unternehmens von Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Der Begriff Marke ersetzt den älteren Begriff Warenzeichen.

Marken werden unterschieden in Wortmarken, Bildmarken, Wort-Bildmarken und Logos. Es empfiehlt sich, vor der Anmeldung, also dem Antrag auf Eintragung einer Marke, beim Patentamt unter www.dpma.de zu recherchieren, ob ältere Markenrechte Dritter existieren.

Beim Patentamt wird mit der Beantragung auch ein Warenverzeichnis eingereicht, für welche die Marke eingesetzt werden soll. Das deutschen Patent- und Markenamt prüft die Marke formal und sachlich. Bis zur Eintragung vergehen in der Regel drei bis vier Monate. Angemeldete Marken können nicht erweitert oder geändert werden. Das einzureichende Warenzeichen sollte daher vor der Hinterlegung sehr genau geprüft werden.