Patent

Patente können auf Antrag für Erfindungen erteilt werden. Voraussetzung ist, dass die Erfindung:

  • neu ist,
    d. h. vor der Anmeldung darf sie nirgendwo durch schriftliche oder mündliche Beschreibung in die Öffentlichkeit gelangt sein
  • auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht,
    d. h. die Erfindung muss deutlich über dem aktuellen Stand der Technik hinaus gehen. Keine erfinderische Tätigkeit liegt vor, wenn sich die Erfindung für den Fachmann in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt
  • gewerblich anwendbar ist,
    d. h. sie muss auf einem gewerblichen Gebiet hergestellt oder benutzt werden können

Mit der Erteilung eines Patentes, das eine Laufzeit von bis zu 20 Jahren hat, hat der Inhaber das Recht, Nachahmer abzuwehren oder gegen Lizenzzahlungen durch Dritte nutzen zu lassen. Eine Garantie für wirtschaftlichen Erfolg ist ein Patent aber nicht.