Hand Patent Patentanmeldung Papier Formular
Handwerkskammer Wiesbaden

Patente

Patentsprechtage

Sie als Erfinder und Anmelder von Patenten und Schutzrechten, wie Gebrauchsmuster , Marken , Design und Warenzeichen erhalten von unseren Mitarbeitern eine umfassende Beratung.

Gemeinsam mit der IHK Wiesbaden bieten wir Ihnen an jedem ersten Mittwoch im Monat einen Sprechtag an, der abwechselnd in der Handwerkskammer und in der IHK stattfindet. Daneben werden auch in der Geschäftsstelle Mittelhessen in Wetzlar Beratungstermine zum Thema Patente angeboten. Die Beratungsstunden, die sich auf alle Themen des gewerblichen Rechtsschutzes beziehen, werden von Patentanwälten kostenfrei abgehalten. Ziel der Beratung ist es, Ihnen als Erfinder Möglichkeiten und Grenzen der Schutzrechtsarten aufzuzeigen sowie eine Hilfestellung bei der Einordnung ihrer Fragen bzw. der Verfahren zu geben.



Termine



6. Februar 2019

Industrie- und Handelskammer Wiesbaden

6. März 2019

Handwerkskammer Wiesbaden

20. März 2019

Geschäftsstelle Mittelhessen

3. April 2019

Handwerkskammer Wiesbaden

8. Mai 2019

Handwerkskammer Wiesbaden

5. Juni 2019

Industrie- und Handelskammer Wiesbaden

7. August 2019

Industrie- und Handelskammer Wiesbaden

4. September 2019

Industrie- und Handelskammer Wiesbaden

11. September 2019

Geschäftsstelle Mittelhessen

2. Oktober 2019

Handwerkskammer Wiesbaden

6. November 2019

Handwerkskammer Wiesbaden

4. Dezember 2019

Handwerkskammer Wiesbaden

Patentrecht: Arbeitnehmererfindungen

Das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen regelt, dass ein Angestellter, der eine patentierbare Erfindung macht, zwar Inhaber der Erfindung ist, der
Arbeitgeber aber ein exklusives Zugriffsrecht auf diese hat. Der Arbeitnehmer erhält im Gegenzug einen Vergütungsanspruch für die Nutzung der Erfindung.

Vor der Modernisierung des Patentrechts am 1. Oktober 2009 war eine förmliche Inanspruchnahme durch den Arbeitgeber innerhalb von vier Wochen nötig,
um das Zugriffsrecht korrekt zu nutzen. Dies wurde in der Vergangenheit insbesondere von vielen kleinen Unternehmen nicht beachtet und ist nun entfallen.

Jetzt wird der Arbeitgeber automatisch Inhaber einer Erfindung seiner Angestellten, wenn er die Erfindung nicht innerhalb von vier Monaten nach der Meldung ausdrücklich freigibt. Er ist dann verpflichtet, diese Erfindung anzumelden, um möglichen Schadensersatzansprüchen des Erfinders, die sich aus der Nicht-Anmeldung ergeben können, zu begegnen. Ein finanzieller Nachteil kann sich daraus ergeben, wenn die Erfindung dem Unternehmen keinen wirtschaftlichen Nutzen verspricht, die Anmeldung aber viel Geld kostet. Unternehmer müssen also darauf achten, unbrauchbare Erfindungen ihrer Angestellten rechtzeitig freizugeben.

Erfinder und Anmelder von Patenten und Schutzrechten, wie Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster und Warenzeichen erhalten bei der Handwerkskammer eine umfassende Beratung.

 
Weitere Infomationen zu Arbeitnehmererfindungen

 www.gesetze-im-internet.de - PDF

  www.leibniz-gemeinschaft.de - PDF



Sonja Haas

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