BekanntmachungVerfahren zu Corona-Hilfen ausgesetzt

Das Hessische Wirtschaftsministerium hat das Verfahren zur Überprüfung der 2020 an hessische Betriebe ausgezahlten Corona-Soforthilfen vorläufig gestoppt. Grund ist eine rechtliche Prüfung, ob zusätzliche Erleichterungen für die Betroffenen möglich sind. Anlass hierfür waren intensive Gespräche des Wirtschaftsministers Kaweh Mansoori mit Kammern, Verbänden und betroffenen Unternehmen, so auch mit den Handwerkskammern in Hessen.

Bis zum Abschluss dieser Prüfung werden keine neuen Bescheide verschickt. Bereits ergangene Bescheide sollen bei Änderungen des Rückmeldeverfahren erneut überprüft werden. Laufende Fristen sind ausgesetzt. Die betroffenen Unternehmen müssen vorerst nichts unternehmen. Das Ministerium kündigte an, die Unternehmen rechtzeitig über die weiteren Schritte zu informieren.

Die vollständige Pressemitteilung des Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum finden sie hier.